Aussenminister Steinmeiers fragwürdige Rechtsauffassung bzgl ISIS


Was darf man und was nicht? Wo sind die eigenen rechtlichen Grenzen des Handelns oder Nicht-Handels und inwieweit gilt das auch für Staaten? Oder viel mehr: zu was ist man verpflichtet und an welcher Stelle ist unterlassene Hilfeleistung eine vernachlässigte Pflicht? Dazu hat Frank-Walter Steinmeier, bundesdeutscher Aussenminister, sich genau so geäussert, wie Barack Obama aus den USA vor einiger Zeit.

Waffenlieferung aus Schuldgefühl?

Die rechtliche Einschätzung, nach der die Bundesregierung dann auch Waffen an den Irak lieferte, hatte Steinmeier zur Hoch-Zeit der ISIS-Krise im Interview mit dem ZDF („Was nun, Herr Steinmeier?“) abgegeben. Von der inhaltlichen Aussage her werden sich diverse Politiker aber in Zukunft sicher ähnlich äussern, so dass man sich zu solch einem Grundsatzthema vielleicht besser eine Meinung bilden sollte. Daher haben wir dazu – ebenfalls vor einiger Zeit – ein Video gemacht, das das Interviewzitat zeigt und die Details bespricht.

Natürlich haben wir auch aktuellere Videos in unserem Kanal. Die werden wir ab jetzt in lockerer Folge vorstellen.


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.